Winterzeit: Zeit des Räumens und Streuens

Das winterliche Wetter dieser Tage macht uns darauf aufmerksam, dass sichere Fortbewegung und Verkehrsfluss nicht immer selbstverständlich sind. Schnee behindert (oder verhindert) das Fortkommen, und Schnee- und Eisglätte machen es außerdem gefährlich. Doch wie ist das eigentlich mit dem Räumen und Streuen? Nach mehreren milden Wintern haben wir uns darüber vermutlich schon lange keine Gedanken mehr gemacht. Also ist jetzt ein guter Zeitpunkt, um häufig gestellte Fragen zum Thema zu beantworten und ins Gedächtnis zurückzurufen.
Wer es genau wissen will, kann sich zum Beispiel die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Schnarup-Thumby (in der Fassung vom 13.12.2019) von der Homepage des Amtes Mittelangeln (amt-mittelangeln.de) herunterladen.

Frage: Was haben denn Räumen und Streuen mit der Straßenreinigungspflicht zu tun?
Antwort: In der Satzung heißt es: „Zur Reinigungspflicht gehört auch der Winterdienst. Dieser umfasst das Schneeräumen auf den Gehwegen, begehbaren Seitenstreifen sowie bei Schnee- und Eisglätte das Streuen auf Gehwegen.“

Frage: Ist es nicht so, dass ich als Anwohner für das Räumen und Streuen auf meinem Grundstück zuständig bin, während die Gemeinde das Räumen und Streuen der öffentlichen Wege erledigt?
Antwort: Leider stimmt das so nicht. Zwar steht gleich im ersten Paragraphen der Satzung in Bezug auf öffentliche Straßen und Wege: „Reinigungspflichtig ist die Gemeinde Schnarup-Thumby“, doch es wird zugleich eingeschränkt: „soweit die Reinigungspflicht nicht gemäß §3 übertragen ist.“ Und genau dies geschieht im Paragraphen 3: Dort zieht die Gemeinde den Kopf aus der Schlinge und bestimmt, dass die Reinigungspflicht den Eigentümern bzw. Wohnberechtigten (also z.B. Mietern) auferlegt wird. Was bedeutet das in der Praxis? Üblicherweise wird die Gemeinde zum Räumen und Streuen der öffentlichen Straßen bei Bedarf einen Winterdienst beauftragen. Sie ist dazu aber nicht verpflichtet. Was die Gehwege angeht, so sind die Anwohner in der Pflicht: Dort, wo Gehwege oder begehbare Randstreifen vorhanden sind, müssen sie geräumt und gestreut werden.

Frage: Wenn es Schnee oder Glatteis gegeben hat – ab/bis wann muss ich geräumt und gestreut haben?
Antwort: Die Satzung schreibt vor: „In der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr (werktags) bzw. 9.00 bis 20.00 Uhr (sonn- und feiertags) ist die Schneeräumung nach beendetem Schneefall und das Abstreuen von Glatteis nach dessen Entstehen jeweils unverzüglich vorzunehmen. Hält der Schneefall länger an, so ist der Schnee auf dem Gehweg so rechtzeitig zu räumen, dass Fußgänger bei Beachtung der gebotenen Vorsicht diesen möglichst gefahrenlos betreten können.“

Frage: Wenn ich streuen muss – ist es egal, ob ich Salz oder Sand nehme?
Antwort: Nein. Die Satzung sieht vor, dass „abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden Mitteln eingesetzt werden sollen“. Also besser Sand oder Split als Salz nehmen. Der Umwelt zuliebe. Allerdings: Bei Extremwetterlagen, z.B. Eisregen, erlaubt die Satzung ausdrücklich auch den Einsatz von Streusalz, insbesondere um gefährliche Stellen wie z.B. Treppenstufen oder Rampen zu entschärfen.

Frage: Wenn ich Schnee schippen muss – ist es egal, wohin ich ihn schippe?
Antwort: Das ist natürlich nicht egal. Wo kämen wir denn auch hin, wenn man in Deutschland Schnee dorthin schippen kann, wohin man will? Doch im Ernst: Wir ha­ben an vielen Straßen gar keine Gehwege, und dort, wo welche vorhanden sind, sind sie schmal. Es ist also nicht immer so einfach, den Schnee loszuwerden. Ihn aber einfach auf die Straße zu schippen, ist keine Lösung. Die Satzung ist hier auch nicht so eindeutig. Klar ist aber auf jeden Fall: Gullis und Hydranten sind freizuhalten.

Zum Schluss noch eine kleine Anmerkung, die so nicht in der Satzung steht: Wenn ein Schneepflug während des Räumvorganges einen Hydranten mit Schnee zugeschoben hat, ist es ausgesprochen hilfreich und der Sicherheit dienlich, wenn dieser Hydrant vom Anwohner wieder aus dem Schnee ausgegraben wird.
Ulrich Barkholz

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